Solidarność war in den 80er Jahren ein viel gehörtes und genutztes Wort. Damals ging es um die Unterstützung der polnischen Arbeiter. Solidarność war eine freie und unabhängige Bewegung / Gewerkschaft.
Was bedeutet Solidarität? Was bedeutet solidarisch sein?
Solidarität“ bezeichnet vor allem das Gefühl von Individuen und Gruppen zusammen zu gehören. Dies äußert sich in gegenseitiger Hilfe und dem Eintreten füreinander. Solidarität kann sich von einer
familiären Kleingruppe bis zu Staaten erstrecken.
(Auszug aus Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Solidarit%C3%A4t)
(Bild: Agnes Baldauf)
Zu Corona Zeiten wurde vehement Solidarität eingefordert. In diesem Falle, ging es kurz gesagt um Solidarität für die Impfung. Schlussendlich hat diese Forderung nach Solidarität allerdings zur Spaltung bis in die Familien hinein gewirkt.
Sich zugehörig fühlen und sich miteinander für etwas einsetzen, also gestalterisch aktiv zu werden, halte ich für richtig und wichtig. Doch weiss ich immer genau und umfassend, was sich hinter einer Aktion, einem Protest verbirgt? Was sind die Beweggründe einer Solidar-Gemeinschaft und deren Anliegen?
Auch stellen sich mir Fragen wie:
- Aus welchen Gründen begebe ich mich in eine Gemeinschaft solidarisch hinein? Weil es alle tun und es hip ist?
- Oder kann ich die Argumente und Werte vor mir selbst vertreten und wirklich wahrhaftig dafür einstehen?
Januar 2024: Es wird wieder Solidarität eingefordert. Pro bzw. Contra der Bauernproteste.
Für mich steht fest: die Bauern und Landwirte kümmern sich darum, dass wir alle Essen auf dem Teller haben, da wir bequem im Markt einkaufen können.
„Deutschland, das Land der Ingenieurskunst und Industrie, ist immer auch ein Land mit starker Landwirtschaft geblieben. Trotz dichter Besiedlung wird die Hälfte der Landesfläche
landwirtschaftlich genutzt. Rund eine Million Menschen erzeugen in rund 270.000 landwirtschaftlichen Betrieben Waren im Wert von rund 50 Milliarden Euro im Jahr.“
Quelle: https://www.bmel.de/DE/themen/landwirtschaft/landwirtschaft_node.html
Landwirte pflanzen an, versorgen Tiere und haben im Grunde genommen kaum bzw. keinen Urlaub auf Grund dieser Aufgaben. Ganz im Gegensatz zu den Städtern, die den Bauernhof gerne nutzen, um einmal aus dem Alltag und der hektischen Stadt heraus zu kommen. Doch darüber hinaus ist der Alltag der Landwirte seit Jahrzehnten schon weit weg von der Romantik-Vorstellung der Urlauber.
Neben vielen Vorgaben für den Betrieb, die Tierhaltung und den Pflanzenanbau gibt es auch viel Kontrolle.
„In der landwirtschaftlichen Erzeugung gibt es, je nach Betriebstyp, unterschiedliche Bereiche, in denen es Risiken der Kontamination von Öko-Erzeugnissen mit Stoffen geben kann, die nach der Verordnung 2018/848 nicht zugelassen sind. (……) Für alle diese Risiken, die im Einflussbereichs des Unternehmens liegen, müssen entsprechende Vorsorgemaßnahmen festgelegt werden. (…..) Ab der Saison 2022 wird die Ermittlung der "Bio Kritischen Kontrollpunkte" und die daraus abgeleitete Erstellung der entsprechenden Vorsorgemaßnahmen Teil der Überprüfung durch die Kontrollstelle im Rahmen der Jahreskontrolle sein.“
Quelle: https://www.oekolandbau.de/landwirtschaft/betrieb/rechtliche-grundlagen/neue-eu-oeko-verordnung-was-aendert-sich-fuer-oeko-landwirtinnen-und-landwirte/
Weitere Quellen zu Agrarpolitik und deren Folgen
https://european-union.europa.eu/priorities-and-actions/actions-topic/agriculture_de
https://www.dlg.org/de/landwirtschaft/themen/landwirtschaft-2030/
Viele dieser Vorschriften erfordern Umbauten und damit verbunden Investitionen. Diese sind jedoch oft nicht aus den Gewinnen der Betriebe zu re-investieren. Es erfordert Kredite, Fördermittel oder Subventionen. Der aktuelle Protest der Bauern entsprang der Streichung von Subventionen, auf die sie – bedingt unter anderem durch wuchernde Vorschriften der Regierungen - seit Jahren angewiesen sind.
Was sind Subventionen und Fördermittel und woher kommen diese?
- Subventionen sind Leistungen aus öffentlichen Mitteln an Betriebe, die nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden sind. Dabei können zum Beispiel die Produktion von Gütern oder auch
Investitionen gefördert werden. Subventionen sind wirtschaftspolitische Eingriffe in das Marktgeschehen, mit denen ein bestimmtes Verhalten der Marktteilnehmer gefördert werden soll. In manchen
Zusammenhängen werden Subventionen auch als Beihilfen (EU) bezeichnet.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Subvention - Finanzielle Fördermittel sind aus dem Haushalt der öffentlichen Hand zur Verfügung gestelltes Kapital, die zur Erreichung bestimmter politischer oder wirtschaftlicher Staatsziele dienen.
Umfang, Art und Herkunft finanzieller staatlicher Förderung haben eine Dimension erreicht, die selbst von Förderexperten kaum überblickt werden kann.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Finanzielle_F%C3%B6rdermittel - Anmerkung: vergleiche Abwrackprämie 2008/2009 während der sog. Finanzkrise
Also sind diese Formen der Unterstützung unter anderem dafür da, den Bauern die Investitionen zu ermöglichen, die sie umsetzen müssen, um ihrer Arbeit weiter nachgehen zu dürfen
und um die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Diese Investitionen hätten sie oft nicht in der Höhe und der Häufigkeit, würden die Vorschriften nicht immer mehr erweitert und verschärft
werden.
Was für ein verrückter Teufelskreis, oder?
Aus meinem Verständnis heißt das zudem, dass wir als Wähler mitverantwortlich sind für die Politik. Demnach sind wir mitverantwortlich dafür, dass diejenigen, die uns versorgen mit Vorschriften gegängelt werden. Dass wir die Bauern mit Subventionen und Förderkrediten in Abhängigkeiten einbinden, die sie ohne diese Vorgaben nicht oder nur teilweise hätten.
Ein weiterer Aspekt ist, dass die Preise für die Lebensmittel „optimiert“ werden – zugunsten der Verbraucher. Großabnehmer wie die Supermarktketten spiegeln durch hohe Abnahmemengen eine Sicherheit vor, die es nicht gibt. Läuft der Absatz im Supermarkt nicht gut, wird weniger abgenommen. Was wiederum dazu führen kann, dass Bauern weniger verdienen bzw. zu niedrigen Preisen abgeben müssen, um die Milch, das Fleisch, das Getreide etc. nicht vergammeln zu lassen.
Woher kommt das Geld für die Subventionen und Fördermittel der öffentlichen Hand?
Viele scheinen vergessen zu haben, dass es sich hierbei um Steuergelder handelt, die wir alle – inklusive der Landwirte – erwirtschaftet haben. Wir alle sind die öffentliche Hand. Wir tragen also
aktiv dazu bei, wie es in unserem Land aussieht. Die jeweiligen Regierenden sind lediglich unsere ausführenden Organe oder Angestellte (hierzu habe ich bereits einen Blogartikel
geschrieben,
vgl. https://agnesbaldauf.jimdofree.com/2021/02/20/we-weren-t-born-to-follow/).
Bauern und Landwirte bekommen demnach aus eigenen – bereits versteuerten Mitteln – Gelder zu Verfügung gestellt und gelangen in eine skurrile Abhängigkeit. Denn die Subventionen sind inzwischen so normal geworden und haben einen so hohen Anteil, dass, würden sie wegfallen, die Existenz der Betriebe gefährdet ist. Abgesehen davon ist es nie wirtschaftlich von Dauer, wenn der Literpreis der Milch im Verkauf unter den realen Produktionskosten liegt.
Ein anderes Beispiel für die irrwitzigen (nicht lustigen) Zusammenhänge:
Denken wir zurück an die Corona Zeit und die Lockdowns. Viele Betriebe haben die Hilfen des Bundes und der Länder in Anspruch genommen, um die Lockdowns zu überstehen. Sie bekamen Gelder aus öffentlicher Hand (eigene Steuergelder) dafür, dass der Betrieb auf Ansage zugemacht werden musste. Diese Gelder wurden allerdings als Umsatz gewertet, auf den wiederum Steuern angefallen sind.
Zählen die ausgezahlten Zuschüsse zu den Betriebseinnahmen?
Ja, der Zuschuss in Form der Corona Soforthilfen ist als Betriebseinnahme zu erfassen und wird als solche versteuert. Dies gilt dabei für die Einkommensteuer und sofern juristische Personen die Corona Soforthilfe erhalten, auch für die Körperschaftsteuer.
Quellen:
https://www.haufe.de/steuern/steuerwissen-tipps/steuerliche-behandlung-von-corona-soforthilfen_170_513808.html
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/corona-soforthilfen-wer-muss-sie-zurueckzahlen,Tfvm7sx
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/corona-hilfen-rueckzahlung-pleite-100.html
Doch damit nicht genug.
Meiner Ansicht nach hört dieses „Kasperltheater“ nicht damit auf, sondern hat noch weitere Akte. Denn mit den Protesten der Bauern wird nun wieder deutlich, dass die Politik genau weiß, was sie
tut.
- es wird den Landwirten gedroht, dass sie durch die Proteste die Sympathien verlieren könnten und man sich nicht erpressen ließe (Cem Özdemir, Landwirtschaftsminister, über die Proteste).
- Es wird teilweise dergestalt eingelenkt und beruhigt (Trostpflaster), dass Subventionsrücknahmen in kleinen Bereichen wieder zurück genommen werden
- Vertreter der Verbände sitzen am Verhandlungstisch. Wobei ich mich frage: wie Politikernahe sind diese? Wie viele Gewerkschafter und Verbandsvorsitzende sind Mitglieder einer Partei?
Für mich ist die Zeit längst gekommen, in der sich jeder Mensch fragen muss, wie es denn persönlich und für die Gesellschaft weiter gehen soll? Wo werden die roten Linien für dich überschritten? Nimmst du alles ungefragt hin? Oder hast du aufgegeben nach dem Motto „was kann ich als Einzelner schon tun“?
Ich glaube, dass wer sich mit den Themen befasst und hinter die Kulissen blickt, der sucht nach wirklich neuen und nachhaltigen Ideen und Lösungen. Und ja, diese Ideen und Lösungen gibt es.
Lasst uns solidarisch mit den Bauern sein sowie den Menschen in anderen lokalen Betrieben. Unterstützen wir nicht nur durch Kauf im Hofladen, sondern durch aktive Mitarbeit auf dem Hof oder im Betrieb. Schließen wir uns zusammen und beschließen, dass wir uns – soweit als möglich – selbst versorgen. Regional, ökologisch, ohne Pestizide. Lasst uns etwas Neues aufbauen.
Wenn ich solche Ideen äußere kommt in vielen Gesprächsrunden sofort die Frage auf: Wie soll das gehen, wenn doch diese oder jene Vorschriften bestehen? Wie ist das mit der Haftung? Und einiges mehr.
Doch mal ganz ernsthaft: wenn unsere Angestellten (von uns gewählten Politiker und Regierenden) Dinge umsetzen, mit denen wir nicht einverstanden sind, dann müssen wir sie ermahnen, abmahnen und ihnen kündigen. Wenn wir deren Beschlüsse nicht umsetzen wollen, dann können wir selbst in Abstimmung und Wahl beschließen, was und wer uns besser gefällt und uns wirklich hilft.
Berufen wir uns auf das Grundgesetz Artikel 20
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
Wir alle sind der Souverän und können unsere Organe bestimmen.
Denkt einen Schritt weiter. Wenn wir mit neuen Gedanken und dem daraus resultierendem Handeln, das zum Vorteil von allen Beteiligten ist, agieren: was werden Politiker, die gerne ihren Posten behalten wollen, dann wohl tun? Sie würden endlich wieder auf uns zugehen müssen.
Ich selbst bin, wie ihr wisst, kreativ, lösungsorientiert und vorausdenkend unterwegs und freue mich, euch weiterhin zu inspirieren und zu begleiten. Was mir durch mein „neues“ Leben begegnet sind kleine Wunder wie zum Beispiel:
- dass ich Arbeiten am Camper geschenkt bekomme.
Es gibt sie, die alternativen Wege. Wir brauchen sie einfach nur zu gehen.
Wenn dir mein Wirken und meine Impulse gefallen und du mich unterstützen willst, kannst du dies gerne tun über die Jonathan Löwenherz Stiftung und durch das Teilen der Projekte wie zum Beispiel der „Gespräche am Tellerrand“.
- Jonathan Löwenherz Stiftung @Agnes Kennung 7ak1210es
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Und gerne bin ich als Begleiter für Dich da